Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Halle, Juni 2004
Allgemeine Geschäftsbedingungen der bildungszentrum energie GmbH
1. Anwendungsbereich
Für alle Leistungen, einschließlich aller Verträge, deren Gegenstand die Aus- und Weiterbildung durch die bze GmbH an den Vertragspartner ist, gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Die Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung. Sie verpflichten die bze GmbH nur, wenn diese sich ausdrücklich und schriftlich mit ihnen einverstanden erklärt. Die Angebote der bze GmbH sind freibleibend. Geringe Abweichungen bleiben vorbehalten.
2. Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Teilnehmergebühren und Preise, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist. Eine nur zeitweise Teilnahme an der Veranstaltung berechtigt nicht zur Preisminderung. Die Rechnungsstellung erfolgt nach dem Beginn der Veranstaltung. Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt fällig.
Bei Zahlungsverzug ist die bze GmbH bei Verbrauchern berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten, bzw. wenn der Vertragspartner ein Unternehmen ist, in Höhe von 8 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB in Rechnung zu stellen.
3. Urheberrechte
Die bze GmbH behält sich alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung von Teilnehmerunterlagen vor. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung der bze GmbH darf kein Teil der Teilnehmerunterlagen in irgendeiner Form, auch nicht für Zwecke der Unter-richtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme, verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder für öffentliche Wiedergaben benutzt werden. Der urheberrechtliche Schutz erstreckt sich auch auf Software, die in den Seminaren der bze GmbH eingesetzt wird. Der Vertragspartner verpflichtet sich, den Urheberrechtsschutz der in der Veranstaltung verwendeten Software zu beachten und keine unerlaubten Kopien anzufertigen. Von den Vertragspartnern mitgebrachte Datenträger dürfen nur nach vorheriger Abstimmung mit der bze GmbH auf Rech-nern der bze GmbH verwendet werden.
4. Rücktrittsrecht
Ein Rücktrittsrecht seitens des Vertragspartners wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung der bze GmbH ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ausgeschlossen, wenn die bze GmbH die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
Tritt der Vertragspartner unberechtigt von einem Vertrag zurück, kann die bze GmbH 10 % des Verkaufspreises bzw. Honorars für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn die bze GmbH einen höheren Schaden nachweist oder der Vertragspartner nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist. Der Rücktritt von Seminaren und Weiterbildungsmaßnahmen ist unter Punkt 5. b) abschließend geregelt.
5. Seminare und Weiterbildung
Die nachfolgenden Regelungen 5. a) bis 5. b) gelten ausschließlich bei Seminaren und Weiterbildungsmaßnahmen der bze GmbH.
a) Anmeldungen
Anmeldungen sind schriftlich oder per Telefax möglich. Jede Anmeldung wird von der bze GmbH schriftlich durch Einladung bestätigt und ist erst dann für beide Parteien verbindlich. Die Teilnehmerzahlen sind begrenzt. Bei Überbelegung bietet die bze GmbH einen Ersatztermin an.
b) Absage / Rücktritt
Die bze GmbH kann vom Vertrag zurücktreten, z.B. wenn eine vom Veranstaltungstyp abhängige Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, die Veranstaltung wegen Krankheit des Dozenten oder aus technischen Gründen ausfallen muss. Die bze GmbH wird vor einer Ausübung ihres Rück-trittsrechtes versuchen, die Veranstaltung auf einen anderen Termin und/oder einen anderen Veranstaltungsort umzubuchen, sofern dies möglich ist und der Vertragspartner hiermit einverstanden ist. Änderungen werden unverzüglich mitgeteilt.
Absagen der Vertragspartner der bze GmbH müssen schriftlich erfolgen. Bei Absage bis spätestens 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden keine Teilnehmergebühren in Rechnung gestellt. Für Absagen, die bis spätestens 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn bei der bze GmbH eingehen, wird die Hälfte der Teilnehmergebühren in Rechnung gestellt. Bei Absagen innerhalb der letzten 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn oder bei Nichtteilnahme werden die vollen Teilnehmergebühren fällig. Maßgebend ist jeweils der Eingang der schriftlichen Absage bei der bze GmbH. Der Vertragspartner hat jederzeit die Möglichkeit, einen geeigneten Ersatzteilnehmer aus seinem Unternehmen zu benennen.
6. Widerrufsbelehrung
Ist der Teilnehmer Verbraucher, hat er das Recht, seine Anmeldung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
bildungszentrum energie GmbH, Forsterstraße 53, 06112 Halle
Nach Ausübung des Widerrufsrechts werden eventuell erfolgte Zahlungen zurückerstattet. Im Falle des Widerrufs kann die bze GmbH eine Bear-beitungspauschale von 25 EUR verlangen.
7. Datenschutz
Ohne schriftliche Einwilligung des Vertragspartners darf die bze GmbH geschäfts- oder aufgabenbezogene Tatsachen, die ihr im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung bekannt werden, weder an Dritte weitergeben noch für sich selbst verwerten. Dies gilt nicht, wenn die bze GmbH gesetzlich oder behördlich zur Auskunft verpflichtet ist. Die bze GmbH ist befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertrages die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
8. Haftung
Die bze GmbH haftet auf Schadenersatz im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit uneingeschränkt, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Für Sach- und Vermögensschäden, die in Folge leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind, haftet die bze GmbH nur für vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden; die Haftung für Folgeschäden (wie Produktionsausfall) und Vermö-gensschaden (wie entgangener Gewinn) ist ausgeschlossen.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden von der bze GmbH nicht anerkannt.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ist der Vertragspartner Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist der Gerichtsstand für sämtliche gegenseitige Ansprüche und Verbindlichkeiten Halle/Saale.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland gültige Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Wareneinkauf vom 11.04.1980 ist ausgeschlossen. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Vertragspart-ners aus dem mit der bze GmbH geschlossenen Vertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der bze GmbH.
Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesen Fällen, die unwirksamen Bestimmungen durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende wirksame Bestimmung zu ersetzen.
Stand: 12.09.2007